Info-Veranstaltung: Ist die AfD verfassungswidrig?

Lübeck. Ist die AfD verfassungswidrig? Reichen die Erkenntnisse über die Partei aus, um ein Verbotsverfahren einzuleiten? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, 27. Oktober, ab 19 Uhr in der Evangelisch-reformierten Kirche, Königstraße 18 in Lübeck. Vorgestellt wird ein umfangreiches Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), das sich mit den verfassungsrechtlichen Voraussetzungen eines möglichen AfD-Verbots beschäftigt. Jonas Deyda, Jurist und Mitautor der Untersuchung, wird in Lübeck die zentralen Erkenntnisse vorstellen und die rechtlichen Maßstäbe erläutern. Anschließend ordnet der investigative Journalist und Filmemacher Dirk Laabs, Mitautor des Buches „Widersetzt Euch“, die Ergebnisse in die aktuelle gesellschaftliche und politische Debatte ein. Moderiert wird die Veranstaltung von der Journalistin Heike Kleffner, Co-Host des Podcasts „Kipppunkt Ost“. Die Veranstaltung soll Gelegenheit bieten, sich auf Grundlage der juristischen Untersuchung mit den Möglichkeiten und Grenzen eines Parteiverbots auseinanderzusetzen. Veranstalter ist das Bündnis „Lübeck gegen Rechts – Wir können sie stoppen!“. Der Kirchenkreis Lübeck-Lauenburg und die Ev.-reformierte Kirchengemeinde Lübeck sind Kooperationspartner.
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