„Lübeck erhält als erste Haftanstalt in Schleswig-Holstein eine solche krankenhausähnliche psychiatrische Abteilung“, sagte Justiz- und Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken (CDU). „Volljährige Inhaftierte aus allen Haftanstalten des Landes werden hier untergebracht.“ Der Anteil Inhaftierter mit psychiatrischem Behandlungsbedarf steige stetig. Insofern würden entsprechende Behandlungsangebote immer wichtiger, auch um das übrige Personal der JVA zu entlasten. Damit werde eine Versorgungslücke geschlossen, so von der Decken. „Ich bin erleichtert.“
Betreiben soll die psychiatrische Abteilung ein externer Träger. Die fachärztliche Leitung, das psychiatrische Pflegepersonal, Psychologen, Sozialpädagogen und Ergotherapeuten, würden noch gesucht, die Einstellungskriterien derzeit erarbeitet, sagte die Ministerin. Noch in diesem Jahr aber solle die Übergabe an den Träger erfolgen. Die Abteilung werde später selbstständig über Entlassung und Verlegung der in der Abteilung gepflegten Gefangenen entscheiden.
Das Gebäude selbst soll 2028 fertig sein, sagte Gabriele Pfründer, Geschäftsbereichsleiterin des Gebäudemanagements Schleswig-Holstein (GMSH). „Es wird ein zweigeschossiger Bau mit drei räumlich getrennten Bereichen.“ Im Akutbereich werden sich laut Pfründer sechs Sonderhafträume für eine Intensivbetreuung befinden. Im Subakutbereich entstehen 25 Einzelhafträume mit integrierten Sanitärbereichen. „Zwei Zellen werden barrierefrei sein, zwei sind für Frauen vorgesehen. Und im Behandlungsbereich wird es zehn Räume für therapeutische Maßnahmen und medizinische Versorgung geben.“ Jeder der drei Gebäudeflügel werde einen eigenen Freistundenhof haben, die ganze Anlage von einer eigenen Mauer innerhalb der vorhandenen Gefängnismauer umgeben sein.
„Gefangene mit psychischen Erkrankungen sind längst keine Ausnahmeerscheinung mehr“, bekräftigte JVA-Chef Marc Arnold. „Sie sind tägliche Realität.“ Die neue Abteilung schaffe die Rahmenbedingungen, um Gefangene wieder zur Teilhabe am regulären Vollzugsalltag und damit an wichtigen Behandlungsmaßnahmen zur Rückfallprävention zu befähigen.
Das Geld für den Neubau hatte Finanzministerin Silke Schneider (Grüne) „mitgebracht“, wie sie selbst es formulierte. „Das Land stellt 26 Millionen Euro bereit.“ Weitere 224.000 Euro für eine Photovoltaikanlage auf dem begrünten Dach kommen aus dem Infrastrukturprogramm Impuls. Schneider wies darauf hin, dass auch eine neue Sporthalle und ein Ersatzneubau für das Hafthaus B in der JVA Lübeck entstehen. Im Hafthaus B sollen auch Senioren altersgerecht untergebracht werden können. Denn die Zahl der älteren Gefangenen steigt ebenso wie die der psychisch Kranken.
„Insgesamt investiert das Land bisher rund 69 Millionen Euro in die Modernisierung der JVA Lübeck, davon kommen rund 31 Millionen Euro aus Impuls“, sagte Schneider. Ein wichtiger Beitrag, da die Gefängnisse im Land „in die Jahre gekommen“ seien. Die JVA Lübeck wurde 1909 gebaut. Heute gibt es dort 396 Haftplätze, inklusive 39 Haftplätze in der Sozialtherapie und elf in der Sicherheitsabteilung. Angeschlossen ist der Frauenvollzug mit zusätzlich 83 Haftplätzen für das gesamte Land Schleswig-Holstein.