Lübeck. Die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz am 16. Dezember hat in den Kommunen Zeitdruck ausgelöst. Bereits am 23. Februar ist die vorgezogene Bundestagswahl. Die enge Taktung ist problematisch. Denn es steht bislang nicht einmal final fest, wer zur Wahl antreten wird. „Natürlich ist die verkürzte Frist eine Herausforderung“, sagte Bürgermeister Jan Lindenau (SPD) im LN-Interview. Aber er zeigte sich zuversichtlich, dass alles klappen wird.

Stadtsprecherin Nicole Dorel verdeutlicht den knappen Rahmen. Bis zum 20. Januar können Wahlvorschläge abgegeben werden. Der Kreiswahlausschuss, der über die Zulassung entscheidet, tagt am 24. Januar. Danach folgt eine Woche Einspruchsfrist. Erst anschließend ist klar, wer auf den Stimmzetteln stehen wird. Die Druckerei produziert diese dann übers Wochenende. Die Papiere stehen – wenn alles glattgeht – ab Montag, 3. Februar, zur Verfügung. Das ist knapp drei Wochen vor der Abstimmung. Und erst dann können Wahlunterlagen an Briefwähler verschickt werden. Laut Nicole Dorel stehen sonst sechs Wochen zur Verfügung. „Das ist ein bundesweites Problem.“

Knapp wird es vor allem für Lübecker, die sich weit weg befinden – zum Beispiel in Übersee. Sie können zwar, wie alle anderen auch, die Unterlagen ab 13. Januar beantragen. Das ist auch digital möglich – unter Angabe der vollständigen persönlichen Angaben per Mail an wahlen@luebeck.de. Aber die Unterlagen machen sich erst ab 3. Februar per Post auf den Weg in die Ferne. Dort müssen sie schnellstmöglich ausgefüllt und zurückgeschickt werden, damit sie am 23. Februar in Lübeck vorliegen.

Einfacher haben es Menschen, die in Lübeck wohnen und Briefwahl machen möchten. Zum einen ist der Postweg schneller. Zum anderen haben sie die Möglichkeit, ihre Stimme ab dem 3. Februar in der Wahlzentrale im Rathaus (Große Börse; Eingang von der Marktseite) abzugeben. Dazu bringen sie entweder die Wahlbenachrichtigung mit. Die Schreiben werden ab dem 13. Januar verschickt. Oder aber sie zeigen einfach ihren Personalausweis vor. Geöffnet hat die Wahlzentrale montags bis donnerstags von 9 bis 18 sowie freitags von 9 bis 12 Uhr (am 21. Februar bis 15 Uhr). Am Sonnabend, 15. Februar, gibt es eine Sonderöffnung von 9 bis 12 Uhr.

Die Stadt rechnet damit, dass sich der Trend zur Briefwahl fortsetzt. Statt 25 wird es bei dieser Wahl 54 Briefwahllokale geben. Das hat zwei Vorteile: Die Briefwahllokale können künftig den Stadtteilen zugeordnet werden. Und die Auszählung wird mutmaßlich schneller gehen.

Natürlich kann am Wahltag ganz herkömmlich in einem der 111 Urnen-Wahllokale abgestimmt werden. Trotz der kurzen Frist stehen alle bekannten Anlaufstellen zur Verfügung. Bei der Kommunalwahl 2023 hatte es eine Panne gegeben, weil auf vielen Wahlbenachrichtigungen falsche Adressen der Wahllokale angegeben waren. Das soll sich nicht wiederholen: „Wir haben alles geprüft und gehen davon aus, dass es reibungslos läuft“, sagt Nicole Dorel. hvs