Lübeck. In Lübeck regt sich Widerstand gegen die Ende Mai getroffene Entscheidung der Bürgerschaft, den Kreisverkehr am Mühlentorplatz zu einer Kreuzung umzubauen. Gegner der Kreuzungs-Lösung starten ein Bürgerbegehren unter dem Motto „Ihre Stimme zählt: Ja zum Erhalt des Mühlentor-Kreisverkehrsplatzes“.

Nach Ansicht von Hauptinitiator und Bürgerschaftsmitglied Detlev Stolzenberg (Unabhängige) beruht die Entscheidung „auf veralteten Datengrundlagen und bevorzugt einseitig die Beschleunigung des Kfz-Verkehrs“. Stadtgestalterische Aspekte seien nicht berücksichtigt worden.

Viele kritische

Stimmen

Auch der Welterbe-und Gestaltungsbeirat, das Architektur-Forum Lübeck, die Regionalgruppe des BDA und die Bürgerinitiative Rettet Lübeck haben sich in offenen Briefen und Erklärungen gegen eine Ampelkreuzung am Mühlentorplatz ausgesprochen.

Das Bürgerbegehren fordert statt der Kreuzung eine Umgestaltung des Kreisverkehrs. Die Sicherheit könne demnach durch veränderte Einfahrradien für Autos und Fahrräder, die die Geschwindigkeit reduzieren, verbessert werden.

Der Umbau zu einer Kreuzung würde mehrere Jahre dauern und drei Millionen Euro kosten. Eine Umgestaltung sei laut Stolzenberg „mit geringeren Baumaßnahmen verbunden und kostet nur einen Bruchteil“.

Hintergrund der Bürgerschafts-Entscheidung sind die hohen Unfallzahlen am Mühlentorplatz. Die Stadtverwaltung und eine Mehrheit der Fraktionen befürchten, dass diese hoch bleiben, wenn es bei einem Kreisverkehr bleibt. Zumal wegen des künftigen Radschnellwegs die Zahl der Zweiradfahrer steigen wird. Der Bauausschuss hatte ursprünglich eine parallele Planung für eine Kreuzung und einen umgestalteten Kreisverkehr beschlossen. Die endgültige Entscheidung sollte erst später fallen. Doch das ist durch die Entscheidung vom 28. Mai vom Tisch.

Bürgerbegehren läuft

bis zum 24. August

Detlev Stolzenberg und seine Mitstreiter haben jetzt drei Monate Zeit, um 8700 Unterschriften gegen die Ampelkreuzung am Mühlentorplatz zu sammeln. Damit ein Bürgerbegehren erfolgreich ist, müssen es fünf Prozent der Wahlberechtigten unterzeichnen. Dann muss sich die Bürgerschaft erneut mit dem Thema befassen. Entscheidet sie nicht im Sinne der Antragssteller, kommt es zu einem Bürgerentscheid.

In diesem Fall könnten alle Wahlberechtigten in Lübeck über folgende Frage abstimmen: „Sind Sie dafür, dass der Mühlentorplatz als Kreisverkehr erhalten bleibt und im Bestand für den Fahrradverkehr sicherer gestaltet wird, statt ihn zu einer lichtsignalgesteuerten Kreuzung umzubauen?“ Das Ergebnis wäre bindend und kann den Beschluss der Bürgerschaft entweder bestätigen oder aufheben.

Am Donnerstag, 11. Juni, gibt es um 19.40 Uhr in der Begegnungsstätte Mönkhofer Weg 60 eine Infoveranstaltung rund um das Bürgerbegehren. Weitere Informationen auch zum Download der Unterschriftenliste finden sich ebenfalls ab dem 11. Juni online unter www.ja-zum-muehlentorteller.de.

In den vergangenen Jahren gab es in der Hansestadt mehrere erfolgreiche Bürgerbegehren. Prominente Beispiele sind der Erhalt der Linden an der Untertrave im Jahr 2016, die einer Umgestaltung der Straße zum Opfer gefallen wären, und der Erhalt des Lübecker Flughafens im Jahr 2010. Das letzte Bürgerbegehren kam 2023 von der Initiative Klimaentscheid Lübeck. Sie forderte, dass die Stadt schon 2035 klimaneutral wird und nicht erst 2040. Sie sammelte mehr als 11.000 Unterschriften. Zu einem Bürgerentscheid kam es jedoch nicht, da die Bürgerschaft der Forderung zustimmte. und GRI