Stockelsdorf. Seit gut drei Jahren kämpfen Anwohner der Max-Hamerich-Straße in Stockelsdorf gegen ein Neubauprojekt auf einem Spielplatz in ihrem Quartier. Um die Pläne der Gemeinde zu stoppen, die unter anderem die Verlegung eines Spielplatzes vorsehen, haben einige Anwohner juristische Schritte eingeleitet. Der Normenkontrollantrag eines Anwohners in direkter Nachbarschaft zum Neubauvorhaben wurde nun allerdings zurückgezogen.

„Es hat keinen Sinn mehr gemacht“, sagt der 63-jährige Anwohner. Grund: Bei einem Ortstermin Anfang Oktober mit einem Richter des Oberverwaltungsgerichts wurden Sach- und Rechtsfragen ausführlich erörtert. „Der Richter hat dabei ganz klar durchblicken lassen, wie seine Entscheidung ausfallen wird. Vor diesem Hintergrund und nach Absprache mit meiner Rechtsanwältin haben wir den Antrag zurückgezogen, um nicht weiter Geld zu verbrennen“, erläutert der Anwohner. Die Kosten fürs Verfahren und die Rechtsanwälte hätten sonst vermutlich mehrere tausend Euro betragen.

Belange für Natur und Verkehr wurden berücksichtigt

Erleichterung bei den Verantwortlichen in der Gemeinde. „Die vorgeworfenen Verfahrens- und Abwägungsfehler wurden endgültig ausgeräumt. Wir sind froh, dass damit unsere von Beginn an vertretene Auffassung auch vor dem Oberverwaltungsgericht Bestand hat“, erklärt Bauamtsleiter Jan-Christian Ohm.

Die Anwohner hatten in ihrem Antrag vornehmlich rechtliche Bedenken aufgrund der Stellplatzsituation, des ansteigenden Verkehrsaufkommens und des Naturschutzes. Der Schutz von Natur und der Erhaltung der vorhandenen Gehölzstruktur haben laut Gemeindeverwaltung maßgeblich zu einer positiven Einschätzung der Bebauungsplanung beigetragen.

Bürgermeisterin Julia Samtleben zeigt sich mit der Entwicklung zufrieden: „Die Gemeindevertretung trifft alle Entscheidungen zur Bauleitplanung. Unsere Verwaltung sorgt dafür, dass alle notwendigen rechtlichen Schritte eingehalten werden und die Planungen in Übereinstimmung mit geltendem Recht umgesetzt werden. Nun steht der Errichtung weiterer geförderter Wohnungen nichts entgegen.“

Die Rücknahme des Normenkontrollantrags beendet somit eine langwierige rechtliche Auseinandersetzung und öffnet den Weg für die geplante Bebauung der Fläche. Aktuell laufen die Vorbereitungen, um den Spielplatz auf der gegenüberliegenden Straßenseite neu zu errichten. Das soll im ersten Halbjahr 2026 geschehen. Anschließend kann mit dem Bau der Mehrfamilienhäuser im zweiten Halbjahr 2026 begonnen werden.

Die Initiative der Anwohner ist über die Entwicklung alles andere als glücklich. „Bevor mit dem Bau überhaupt begonnen wird, wurden hier schon fast eine Million Euro versenkt. Das hätte man alles an einer anderen Stelle günstiger haben können. Juristisch gibt es nun allerdings keine Handhabe mehr. Wir werden aber weiter das Vorhaben in den politischen Gremien kritisch begleiten“, sagt der 63-jährige Anwohner.

Initiative will

aufmerksam bleiben

Zudem werde man die schwierige verkehrliche Situation in dem Quartier weiter thematisieren und auch das Baugenehmigungsverfahren aufmerksam beobachten.

Unabhängig davon schreibt sich die Anwohner-Initiative die Verkleinerung des Wohnbauprojekts auf ihre Fahnen. Auf dem Gelände des Spielplatzes, der auf die andere Straßenseite verlegt wird, sollen zwei Gebäude mit insgesamt elf Wohneinheiten entstehen. „Zu Planungsbeginn war noch von deutlich mehr Wohnungen die Rede.“ SEP